Beginnt ein dreitägiger Kongress mit einer Diskussionsrunde unter dem Titel „Zur Lage der Sozialdemokratie“, ist das erst mal eine Bestandsaufnahme aller aktuellen Probleme, die aus Juso-Sicht in der Partei vorliegen. Endet am Sonntag der Kongress dann mit Andrea Nahles‘ Vorfreude auf den Kongress in einem Jahr, kann das Wochenende in Berlin zunächst mal als Erfolg verbucht werden.
Von Freitagabend bis Sonntagmittag lud der Juso-Bundesvorstand etwa 300 Delegierte aus den Unterbezirksvorständen und Bezirken im ganzen Bundesgebiet ins Willy-Brandt-Haus ein. Der Kongress war gespickt mit hohem Besuch aus der SPD, spannenden Workshops zu Bereichen, die in der täglichen Juso-Arbeit auf die Verantwortlichen zukommen, einem Block zur Erneuerung der Partei, Kulturprogramm und einer Party am Samstag.
Doch zurück zur „Lage der Sozialdemokratie“. Eine Diskussionsrunde bestehend aus Lars Klingbeil, Jana Faus von pollytix, ein Büro, das die SPD im Wahlkampf beraten hat, Wibke Esdar MdB, Wahlkreis Bielefeld – Gütersloh II aus dem linken Parteiflügel sowie Sophie Passmann, die manchen vielleicht aus den Social-Media, als Slam Poetin oder vom Neo Magazin Royale bekannt ist, leitete in das Unterbezirksvernetzungstreffen ein. Da am Freitag die Herzen der Genossinnen* und Genossen* noch voller politischem Kummer war, hatte Moderator Kevin Kühnert gut zu tun, nach einer Einstiegsrunde der Diskutant*innen, dem Generalsekretär nicht zu viele Fragen aus dem Publikum auf einmal zu zuweisen. Zu “SPD Erneuern” äußerte sich Klingbeil den Jusos gegenüber mit der Forderung nach mehr Teilnahme. „Da müssen die Jusos jetzt auch mal liefern“. Ein Satz, der lange nachhallt und bei den Vertreter*innen im Publikum nicht gut ankam. Kritikpunkt der anwesenden Jusos war vor allem die schwierige Durchsetzung von Juso-Anträgen auf SPD Ebene und dass man sich ja bemühe, nur nicht gehört wird uns aus der Parteiführung keine Antworten auf Mails kämen.
Die Workshop-Phase am Samstag war zu Themen wie „Grundlagen der Juso Arbeit“, „Kommunikation und Kampagnen“, „Soft Skills für’s Ehrenamt“. Interessant war dabei vor allem der Austausch mit Genossinnen* und Genossen* aus anderen Landesverbänden, welche ihrer Aktionen gelungen sind und wie unterschiedlich die Situation der jeweiligen Bezirke, bzw. Unterbezirke ist.
Am späten Nachmittag kam dann ein Block zur Erneuerung der SPD. Jusos waren zu verschiedenen Bereichen gefragt Forderungen zu formulieren, die dann am Sonntag Andrea Nahles vorgestellt wurden. Die allgemeine Message war aber deutlich: Nicht resignieren, auch wenn Erneuerung jetzt in einer SPD stattfinden muss, die Juniorpartner einer großen Koalition ist!
Ein Festival gegen Rassismus, ein Diskussionsformat via Facebook Live-Übertragung und ein Meterstab nach dem Vorbild des Genossen Binding ( https://www.youtube.com/watch?v=yNXMT556kVQ ) wurden zu den Gewinner*innen des Innovationspreises 2018 gewählt. Daran schloss eine Diskussion mit der Parteivorsitzenden Andrea Nahles an, die sich trotz Muttertag mehr Zeit für das Gespräch nahm, als ursprünglich vereinbart war. Nahezu harmonisch wurden die Fragen und Anliegen Nahles vorgetragen. Es schien, als würde sie einige der kritischen Kommentare zugunsten der Themen, bei denen sie den Jusos beipflichtete (Bsp.: Finanzierung von Meisterschulen, massive Änderungen an der Erzieher*innen Ausbildung) unter den Tisch fallen lassen. Die vorgebrachten Forderungen zu #spderneuern nahm Nahles auf. Antworten fielen jedoch sehr absolut aus. Das geht. Das geht nicht mit mir. Das geht gar nicht. Es bleibt also spannend bis zum nächsten Mal im Willy-Brandt-Haus, wenn sie die Parteivorsitzende ganz direkt und nah den Jusos zur Debatte stellt.
Insgesamt lässt sich sagen, dass die Unterbezirksvernetzungskonferenz ein großer Erfolg war. Besonders freut uns, dass die Jusos aus (Ober)Bayern so zahlreich vertreten waren.
Verfasst von Ludwig Kramer (Jusos München, RV Nord)