Viele von uns haben sich gefreut – die SPD will wieder zu ihren Grundwerten stehen und klare Kante zeigen. Der große #SPDerneuern-Prozess wurde gestartet und man hat zumindest so getan, als würde jetzt alles besser werden.

Im Gegensatz zu Martin Schulz und dem Parteivorstand stehen wir zu unserem Wort. Die Große Koalition ist für uns keine Alternative.

Sämtliche Gemeinsamkeiten und Überschneidungen, die wir mit der Union hatten, haben wir in den letzten vier Jahren abgearbeitet. Wir haben uns an den Koalitionsvertrag gehalten und gewissenhaft zusammengearbeitet, obwohl die Union wortbrüchig war und Forderungen wie das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit blockiert hat. Die CSU wiederum hat die Koalition beschossen, wo sie nur konnte und auch die Schwesterpartei immer wieder aufs Härteste angegriffen. Gleichzeitig Opposition sein und mit plumpen Parolen um sich schmeißen und mitregieren wollen läuft nicht. Durch diesen Populismus hat sie nur Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulist*innen von der AfD gegeben. Aber gerade diese Partei, die von “jagen” spricht und Geflüchtete an der Grenze notfalls erschießen will wäre Oppositionsführerin, wenn wir mit der Union in eine Regierung gehen.

Jetzt, wo die Jamaika-Verhandlungen geplatzt sind, soll die SPD auf einmal Verantwortung übernehmen. Mal ganz abgesehen davon, dass “Verantwortung übernehmen” nicht heißen muss, dass man zwangsläufig in eine GroKo geht, zeigt das aktuelle Verhalten der Union, worauf wir uns einstellen müssten. Im Alleingang hat Landwirtschaftsminister Schmidt gegen den Willen von Barbara Hendricks die Glyphosat-Verlängerung in der EU durchgebracht, in der Hoffnung Stimmen bei den bayrischen Bäuer*innen für die CSU im Landtagswahlkampf 2018 zu sammeln. Ebenfalls gegen Abmachungen ist Armin Laschet an die Presse gegangen und hat einen Zwischenbericht der Sondierungsgespräche öffentlich gemacht, um den Druck auf uns zu erhöhen.

Nachdem gefühlt alle in der Union uns vorgeschrieben haben, wie wir uns zu verhalten haben und dabei Worte wie “die SPD soll aus ihrer Schmollecke herauskommen” gefallen sind, sind wir in “ergebnisoffene” Sondierungsgespräche gestartet.

Wir Jusos wurden dafür kritisiert, dass wir kategorisch gegen die GroKo sind. Nachdem man sich die veröffentlichten Sondierungsergebnisse anschaut ist eine Sache klar: Wir hatten recht. Dieses Papier trägt wenig sozialdemokratische Handschrift und ist auch nicht der Erfolg, als den Martin Schulz es versucht zu verkaufen.

Eine erneute GroKo kommt für uns nicht in Betracht! Wir müssen Verantwortung für dieses Land übernehmen. Diese Verantwortung besteht darin, dass wir die SPD wieder auf einen klaren Weg bringen – wir brauchen eine Partei, die sich an Grundwerten und nicht an Umfrageergebnissen orientiert. Wir brauchen eine Partei, bei der man etwas bewegen kann und in der umfangreich inhaltlich gestritten werden kann. Das funktioniert nicht mit Parteitagen, die immer mehr zur Show ausarten. Wir müssen uns trauen “Nein!” zu sagen. Auch in der Zukunft brauchen wir eine Sozialdemokratie, die die großen Gesellschaftsfragen aufwirft und tatsächliche Lösungsansätze liefert. Mit einer erneuten großen Koalition wären wir lediglich die Erfüllungsgehilfen der Union. 

Eine Minderheitsregierung in der sich die Union wechselnde Mehrheiten zu einzelnen Themenbereichen suchen müsste, würde die Demokratie stärken und die Debatten wieder mehr in die Öffentlichkeit tragen. Allerdings wäre das für die Union sehr unbequem – lieber die SPD in die Regierung drängen.

Lasst uns gemeinsam für eine SPD mit klarer Kante und Visionen kämpfen. Es geht um unsere Zukunft!