Am Wochenende vom 23.-25. Februar 2018 fand in der Jugendherberge Nürnberg das Kommissionswochenende der Jusos Bayern statt. 31 Mitglieder aus ganz Bayern kamen in den Kommissionen Innen, Demokratie und Antifaschismus (IDA), Wirtschafts- und Sozialpolitik (WiSo), Internationales (Internat) sowie Umwelt und Energie zusammen, um sich mit inhaltlichen Meilensteinen unserer Kernthemen auseinanderzusetzen.
Die Kommission mit dem Themenfeld Wirtschafts- und Sozialpolitik beschäftigte sich an diesem Wochenende mit verschiedenen Modellen der Arbeitslosenversicherung. Hierbei diskutierten die Genoss*innen unter anderem über eine europäische Arbeitslosenversicherung, die aktuell geltenden Konzepte des Arbeitslosengeld I und II sowie über den neuen Vorschlag des Arbeitslosengeld Q.
Die IDA-Kommission beschäftigte sich mit einer Positionierung zum Thema „Direkte Demokratie“ und hielt diese in einem Antrag fest, über den bei der Juso-Landeskonferenz abgestimmt werden soll. Dieser legt die Chancen und Risiken von direkter Demokratie ausführlich dar und kommt zum Entschluss, direkte Demokratie in Form von Bürger*innenbegehren und Bürger*innenentscheiden nach Möglichkeit nicht zu unterstützen. Das Hauptargument dagegen ist, dass dadurch komplexe Entscheidungsprozesse sehr vereinfacht und auf eine Ja/Nein-Entscheidung heruntergebrochen werden, die es kaum ermöglicht, sich auf einen Kompromiss zu einigen. Außerdem war Datenschutz ein großes Thema der Kommission am vergangenen Wochenende. Darauf wird die IDA-Kommission beim nächsten Kommissionswochenende noch intensiver eingehen und eine eigene Position dazu erarbeiten.
Die Internat-Kommission behandelte zunächst die Inhalte des Koalitionsvertrages hinsichtlich der internationalen- und der Europapolitik. Darüber hinaus verfasste die Internat-Kommission eine Resolution bezüglich des türkischen Angriffs auf Kurd*innen in Afrin, die sie ebenfalls auf der Landeskonferenz einbringen möchten. Als Abschluss des Wochenendes stand die Europaabgeordnete Kerstin Westphal für eine Diskussion über die Europäische Union zur Verfügung.
Die Umweltkommission verfasste einen Antrag zur ökologischen Stadt- und Raumpolitik und konzipierte außerdem einen neuen Ablauf des Grundlageseminars zur Umweltpolitik, welches am Wochenende vom 22. bis 24. Juni 2018 in der Jugendherberge Possenhofen stattfinden wird.
Wir haben also alle ein produktives Wochenende miteinander verbracht und das inhaltliche Profil der Jusos weiterentwickelt! Bis zum nächsten Mal!
P.s.: Das nächste Kommissionswochenende findet von 04. bis 06. Mai 2018 statt.