Coronabonds. Eine Forderung, die seit Ausbruch der Krise um das Virus immer wieder aufkommt. Aber was sind Coronabonds? Und warum sind sie jetzt richtig?

Das wirtschaftliche Konzept hinter den „Coronabonds“ stammt aus der Zeit der Eurokrise 2008/2009 und hieß damals Eurobonds. Es bezeichnet eine gemeinsame europäische Anleihe. Was ist eine Anleihe?

Derzeit gibt jeder (europäische) Staat Staatsanleihen aus. Diese Anleihen werden auf dem Kapitalmarkt verkauft, der Staat erhält dafür Geld. Im Gegenzug dafür garantiert der jeweilige Staat die Rückzahlung des Geldes und der Zinsen. Ein Eurobond wäre also eine Anleihe, die von allen Eurostaaten gemeinsam ausgegeben wird, dafür garantieren alle an der Anleihe beteiligten Staaten, dass Geld und Zinsen wieder zurückgezahlt werden.

Aber warum ist jetzt ein Eurobond nötig?

Die derzeitige Krise trifft alle europäischen Staaten. Damit Wirtschaft und Sozialsysteme, aber auch die privaten Haushalte nicht unter dem Druck der Pandemie kollabieren, sind die Staaten gezwungen, Geld in die Hand zu nehmen. Der Bundestag beispielsweise hat erst vergangenen Monat einen Nachtragshaushalt in Höhe von 122,5 Milliarden Euro verabschiedet, dazu waren jedoch neue Schulden nötig: 156 Milliarden Euro leiht sich der Bund. Dafür aber kann der Bund beispielsweise Selbständigen, deren Geschäft zur Zeit auf Eis liegt, finanziell zur Seite springen. Das schützt viele Bundesbürger*innen vor einem sozialen Absturz.

Die Schulden des Bundes sind also gut angelegtes Geld. Für die Kredite, die der Bund aufnimmt, muss er Zinsen zahlen, deren Höhe sich an der Bonität misst.

Die Bonität kennen die meisten von der SCHUFA-Auskunft, die man für einen Kredit bei der Bank vorlegen muss. Auch Länder haben einen Bonitätswert, der sich u.a. an ihren Schulden bemisst.

Das Problem nun: Andere Länder der Europäischen Union, wie zum Beispiel Italien oder Spanien, haben eine deutlich schlechtere Bonität als Deutschland.

Auch das kommt von der Finanzkrise 2008/2009: Durch das Platzen der Immobilienblase in den Vereinigten Staaten gerieten auch zahlreiche europäische Banken in finanzielle Schieflage. Die Staaten der Europäischen Union griffen daraufhin ein, nahmen Schulden auf, um die Banken finanziell abzufangen. Doch diese Schulden belasteten die Haushalte vieler europäischer Staaten. Zugleich sorgte die wirtschaftliche Problemlage für zusätzliche Schwierigkeiten, wie beispielsweise den Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit, besonders in Südeuropa, so zum Beispiel in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal. Diese Länder leiden heute noch unter den wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen. Man nimmt an, dass diese Probleme zu einer geringeren Bonität führen, weil private Investor*innen und Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit der Länder aufgrund dessen schlechter bewerten.  

Im Endeffekt heißt das: Wollen sich diese Länder Geld leihen, werden sie entweder von privaten Investor*innen an den Finanzmärkten abgewiesen oder müssen horrende Zinsen zahlen. Doch weil die Coronakrise noch massivere Auswirkungen haben könnte als die Finanzkrise, werden die Staaten nicht umhin kommen, Schulden zu machen.

An dieser Stelle kommen nun die Eurobonds ins Spiel: Wenn alle Staaten des Euroraumes eine gemeinsame Anleihe ausgeben, werden schlechte Bonitäten mit guten ausgeglichen.

So werden die Zinsen niedriger und Länder wie Italien und Spanien können sich leichter und günstiger Geld leihen.

Für uns ist klar: In Zeiten, in denen wir alle in einer Krise stecken, müssen wir zusammenhalten – in Deutschland, Europa und darüber hinaus.

Es muss klar sein, dass wir aus der Krise von 2008/2009 gelernt haben: Wir haben damals nicht ausreichend zusammengearbeitet, sondern uns unsolidarisch gegenüber denjenigen verhalten, die um unsere Hilfe gebeten haben.

Das hat die Europäische Union viel Ansehen gekostet und zum Aufstieg populistischer und rechtsextremer Ideologien auf dem ganzen Kontinent geführt. Aber es hat auch dazu geführt, dass Menschen ihre Lebensgrundlage verloren haben, Familien ins Unglück gestürzt wurden und Gemeinschaften zerbrachen. Die Probleme, in die die Finanzkrise einige Staaten gebracht hat, wirken bis heute nach: Italien hat beispielsweise aufgrund dessen rund ein Drittel weniger Intensivbetten als Deutschland.

Viele Unionspolitiker*innen wenden ein, gemeinsame Haftung gehe nur mit gemeinsamer Verantwortung. Genau diese gemeinsame Verantwortung und gemeinsame Demokratie fordern wir Jusos seit Jahrzehnten ein. Wir wollen ein souveränes europäisches Parlament, das über einen gemeinsamen Haushalt entscheidet und eine europäische Regierung mit europäischem Finanzministerium. Gerade jene Konservativen, die sich gegen Corona-Bonds stellen, verhindern das aber permanent durch ihr Veto. Daher brauchen wir jetzt zuerst gemeinsame Hilfe in der Not und auf dieser Grundlage eine gemeinsame europäische Demokratie.

Wir haben aus dieser Geschichte gelernt – zeigen wir das auch. Mit der Einführung von Eurobonds können wir viel Vertrauen in die EU wettmachen und – vor allem – all jenen helfen, die derzeit nicht wissen, wie es weiter gehen soll.